soli

Demo: „LEERSTAND ? HAUSBESETZUNG !“

Aufruf zur Demo gegen die Kriminalisierung sozialer Kämpfe!
Und für ein Recht auf Stadt!
Samstag, 09.03.2013
15.00 Uhr, Start: Rote Flora

Im April 2011 besetzten 200 Recht auf Stadt-Aktivist_innen das ehemalige Finanzamt in Altona, um einen Kontrapunkt gegen Stadtentwicklungsprozesse- und politik in Form eines selbstverwalteten Stadtteilzentrums zu schaffen. Wenige Stunden nach der Besetzung wurde das Haus geräumt. Gegen 40 Besetzer_innen wurde Strafanzeige gestellt. Knapp 1½ Jahre später erhielten die ersten von ihnen Strafbefehle. Die lange Zeit zwischen Räumung und Verurteilung werten wir als Versuch, den Protest zu entkräften und den Verfahren möglichst wenig Aufmerksamkeit zukommen zu lassen.
Mittlerweile wurden die ersten Prozesse geführt. Nun steht ein größerer Prozesstag an, zu dem wir uns entschieden haben, größer zu mobilisieren. Wir wollen einen Vorgeschmack auf die kommenden Prozesse bieten und die gelaufenen Aktionen erneut in einen größeren Kontext stellen.
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AStA der Universität Hamburg solidarisiert sich mit Besetzer*Innen des ehemaligen Finanzamts Altona

Wir freuen uns über die Solidaritätserklärung des AStAs der Uni Hamburg.

Auszug aus der Erklärung, den ganzen Text findet ihr hier:

Der in Hamburg herrschende Leerstand ist ein Skandal. Vor allem am
Semesterbeginn sehen sich Studienanfänger*Innen mit dem massiven Mangel
an Wohnraum konfrontiert. Die immer weiter steigenden Mieten können sich
viele Menschen nicht (mehr) leisten. Vor allem sozial benachteiligte
Menschen, Migrant*Innen, Studierende, Arbeitslose oder
Sozial“hilfe“empfänger*Innen u.s.w. sehen sich immer häufiger gezwungen,
ihren Stadtteil zu verlassen und außerhalb der Stadt zu wohnen.
Gleichzeitig werden mehr und mehr innerstädtische Büroflächen gebaut,
sowie leerstehende Wohnflächen für Immobilienspekulation missbraucht.

Strafbefehle und Prozesse gegen AZ Altona Besetzer*innen – Mobilisierung zum 11.März ab 8:30 Uhr vor das Amtsgericht Altona: VERSCHOBEN!

Am 23. April 2011 hatten 200 Menschen das ehemalige Finanzamt in Altona besetzt und das Autonome Zentrum Altona (AZ Altona) ausgerufen. Die Aktion richtete sich gegen Leerstand und den Mangel an selbstverwalteten Räumen in Hamburg. Nach sieben Stunden räumte die Polizei das Gebäude und leitete Strafverfahren gegen 40 Besetzer*innen ein. Im Herbst 2012 veschickte die Staatsanwaltschaft nun Strafbefehle, in denen insgesamt über 20.000 Euro gefordert werden!

In den Monaten nach der Besetzung wurde das Gebäude, das zuvor jahrelang leergestanden hatte, überraschenderweise für eine gewerbliche und künstlerische Nutzung freigegeben. Bei einem Besuch im ehemaligen Finanzamt zeigte sich der Großteil der derzeitigen Nutzer*innen positiv interessiert und viele Einzelpersonen und Initiativen haben bereits eine Solidaritätserklärung für uns unterschrieben, die bei einem zweiten Besuch eingesammelt werden konnten. Wir bleiben am Ball und vernetzen uns für eine sinnvolle Nutzung des Gebäudes!

Alle bisher gelaufenen (Jugend)Prozesse endeten mit Einstellungen ohne Auflagen oder mit der Auflage Sozialstunden zu leisten. Ein Prozess endete mit einer Verurteilung
zu Sozialstunden. Wir freuen uns über die Ergebnisse der bisherigen Prozesse, obwohl das einzig richtige Urteil Freispruch wäre. Kriminell sind nicht wir, sondern diejenigen die Häuser leer stehen und verrotten lassen!

Wir werden auch die kommenden Prozesse lautstark und solidarisch führen.

Die Prozesse am 11.März wurden verschoben! Neuer Termin wird hier veröffentlicht!

Am 11.März finden am Altonaer Amtsgericht ab 9 Uhr gleich mehrere Prozesse voraussichtlich bis Mittags statt. Eure Solidarität ist für diesen Tag besonders gefragt. Wir werden verschiedene Aktionen vor dem Gericht
durchführen, unter anderem ist eine große Verlosung leerstehender Gebäude in Altona geplant, sowie Raum für eigene Ideen.

Achtet auf Ankündigungen und unterstützt uns!

Wir lassen niemanden allein!

Kontakt: az-altona-prozess@riseup.net

Um die Prozesskosten und weitere Aktionen tragen zu können benötigen wir deine/eure Hilfe!
Startet Aktionen oder spendet an:
Rote Hilfe e.V.
Konto Nr.: 0084610203
Postbank Hamburg
BLZ 200 10020
Verwendungszweck: az-altona

AZ Altona Prozess 1 AZ Altona Prozess 2 AZ Altona Prozess 3

Stellungnahme zum Angriff vom 24.12.2011

Schon seit Jahren kommt es in Hamburg und anderen Städten zu gewalttätigen, innerlinken Übergriffen, bei denen es auf verschiedenen Ebenen um Kritik am Antisemitismus und das Verhältnis zum Staat Israel geht. Klar sollte sein, dass weder die Anwendung von Gewalt zur vermeintlichen Lösung inhaltlicher Konflikte, noch Antisemitismus, egal welcher Couleur, in einer sich als emanzipatorisch verstehenden Bewegung Platz haben. Dennoch hat beides auch innerhalb der radikalen Linken traurige Tradition.

Ein jüngster Angriff ereignete sich am 24.12.2011 von 8 Menschen aus dem Umfeld der Roten Szene Hamburg (RSH) auf drei, als „antideutsch“ gelabelte Personen.¹ Wir unterstützen die Positionierung der Roten Flora zu diesem Vorfall, sowie seinen Vor- und Nachspielen, solidarisieren uns mit den Betroffenen und lehnen in der Konsequenz eine Zusammenarbeit mit RSH, SoL und TAN/Assoziation Dämmerung entschieden ab.²

Gewalt- und Herrschaftsverhältnisse bekämpfen – auch innerlinke!

Kampagne für ein AZ Altona
http://az4altona.blogsport.de

1 Zu einer Dokumentation des Übergriffs aus Sicht der Betroffenen sei auf den Text „Alle Jahre Wieder“ verwiesen: http://allejahrewieder.blogsport.de/
2 Positionspapier der Kampagne „Flora bleibt unverträglich!“ und des Plenums der Roten Flora zu (innerlinker) Gewalt und dem 24.12.: http://florableibt.blogsport.de/material/texte/fuer-einen-solidarischen-und-respektvollen-umgang-in-linken-strukturen/

IvI bleibt!!

Das Institut für vergleichende Irrelevanz (IvI) wurde 2003 am Campus der Frankfurter Goethe-Universität besetzt und wird seitdem von einer „Vielzahl an Gruppen und Initiativen […] für Konzerte und Ausstellungen, Lesekreise und Vorträge, Kongresse und Parties“ genutzt. Wie seit Ende Februar bekannt ist, steht die Universitätsleitung bereits seit längerer Zeit in Verhandlungen über den Verkauf der Institutsräume. Der Verkauf wurde weitgehend unter Ausschluss der (universitären) Öffentlichkeit abgewickelt, Mitarbeiter_innen und Nutzer_innen des IvI erfuhren erst aufgrund einer Anfrage des AStAs davon. Laut Presse soll das Gebäude im Sommer in den Besitz der Franconofurt AG übergehen.

Dass ein Verkauf das Ende des IvI bedeutet ist allen Beteiligten klar, auch die unzulänglichen Ausweichangebote der Universitätsleitung würden das Institut in seiner jetzigen Form nicht erhalten. Angesichts der erbärmlichen Lage des akademischen Forschungs- und Lehrbetriebs im Allgemeinen und der ohnehin höchst marginalen Möglichkeit kritischer Bildung, halten wir Orte der studentischen Selbstverwaltung aber für unbedingt notwendig um dem Elend im Student_innenmileu wenigstens ein bisschen kritisches Denken entgegenzusetzen. Den Anspruch des IvI, auch für Menschen außerhalb der Universität offen zu sein, unabhängig von deren „Status und soziale[r] Herkunft“, können wir nur voll und ganz unterstützen.
Schluss mit dem Abbau selbstverwalteter Strukturen! IvI bleibt!

Kampagne für ein AZ Altona
az4altona.blogsport.de

Website des IvI: http://ivi.copyriot.com
Solidaritätsblog: https://weloveivi.wordpress.com/

17.12. – Aktionstag Access Hamburg

Ihr alle seid am Access Hamburg – Aktionstag(17.12.) herzlich zu unserer Weihnachtsfeier im Exil eingeladen. Ihr findet uns von 15.00 bis 17.30 auf dem Alma-Wartenburg-Platz in Ottensen.

Hier der komplette Aufruf:

17. Dezember 2011 Auf los geht‘s los… Access Hamburg
Aktionstag gegen kapitalistische Stadtentwicklung mit Kundgebungen gegen Vertreibungspolitik und Topfschlagen gegen steigende Mieten!

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AZ Altona ♥ ZOMIA

Das AZ Altona erklärt sich solidarisch mit dem Wagenplatz ZOMIA.

Gegen die Kriminalisierung von Besetzungen! Für mehr Wagenplätze!

AZ Altona kommt, ZOMIA bleibt!

Kommt alle zur großen Demo am 05.11, 15h, Millerntorplatz / Südkurvenvorplatz!
Wir werden dabei sein!

Und am 12.11. , 20h, sehen wir uns im Cafe Knallhart beim Cocktailtrinken und Tombolaspielen.

Solierklärung der AG-Mieten

Solidaritätserklärung mit dem Autonomen Zentrum Altona

Am 23. April 2011 wurde das ehemalige, seit Jahren leerstehende Finanzamt in Hamburg-Altona von Aktivist_innen besetzt.

Mit dieser Aktion sollte auf die Ungeheuerlichkeit hingewiesen werden, dass ein solches öffentliches Gebäude ungenutzt bleibt und der Stadt als Spekulationsobjekt dienen soll. Das Gebäude sollte einer Verwendung als selbstverwaltetes Stadtteilzentrum Altona zugeführt werden.

Dies wurde von Politiker_innen, die nach der Wahl ihr Gedächtnis verloren haben mithilfe der Polizei vereitelt. Diese ist wenig zimperlich vorgegangen und hat auch unliebsame Presse ausgeschlossen. Es gab nur Hofberichterstattung vor Ort.

Die AG-Mieten verurteilt die Kriminalisierung der Besetzer_innen durch die Stadt und deren Diskreditierung durch einige Lokalpolitiker_innen. Das ist peinlich und unverschämt.

Das autonome Zentrum Altona ist ein wichtiger Kontrapunkt zu der Verwertungspolitik, die Altona und seine Bürger_innen in rasender Geschwindigkeit und meistens ungefragt überrollt.

Wir brauchen hier kein „Community Center“ mit Firmen aus der „Kreativwirtschaft“ und einigen sozialen Trägern als Feigenblättchen.

Wir wollen das Wort Wirtschaft auch nicht mehr hören, weil uns mittlerweile aus Erfahrung schlecht davon wird. Wir wollen ein selbstverwaltetes Zentrum in dem Gebäude, bei dem niemand von offizieller Seite reinredet, wie es zu verwerten und zu verwalten ist.

Gebt endlich den Menschen zurück, was ihnen gehört und hört auf uns auszuschließen von der Nutzung öffentlicher Dinge indem ihr sie privatisiert oder verkommen lasst. Es reicht.

Wir erklären hiermit unsere uneingeschränkte Zustimmung zu den Anliegen der Besetzer_innen vom Autonomen Zentrum Altona.

AG-Mieten im „Netzwerk Recht auf Stadt“

Solidarität ist eine Waffe!

Zur AG-Mieten Homepage

Centro loves AZA: Soli-Erklärung vom Centro Sociale

In der Presse wurde in letzter Zeit des Öfteren versucht, die Kampagne für ein Autonomes Zentrum Altona zu diskreditieren. Besonders Mark Classen tut sich hier hervor, indem er immer wieder behauptet, die Kampagne würde im Gegensatz zu anderen Projekten aus dem Recht auf Stadt Netzwerk nur stören wollen und hätte keine „gesellschaftliche Wirkung“. In Gegensatz hierzu stellt er explizit das Centro Sociale und das Frappant.

Nachzulesen sind Classens geistreiche Anmerkungen zum AZ Altona in einem Taz Artikel vom 14.10.2011:
https://www.taz.de/Nutzungskonzept-fuer-ehemalige-Behoerde/!79992/

Nun folgte prompt eine Soli-Erklärung mit dem AZ Altona seitens des Centro Sociale:

Centro loves AZA
In der Nacht vom 23. Oktober haben Aktivist_innen ein ehemaliges Finanzamt in Hamburg scheinbesetzt, um den Forderungen nach einem Autonomen Zentrum Altona (AZA) erneuten Nachdruck zu verleihen. Wer nun meint, wie der SPD Bezirksabgeordnete Marc Claasen, dem AZA mit Verweis auf das Centro Sociale die “gesellschaftliche Relevanz” absprechen zu können*, ist auf dem Holzweg. Das Centro Sociale unterstützt die Forderungen nach mehr selbstverwalteten Orten in der Stadt, die Raum bieten für autonomes Leben, Denken, Handeln. Unbequem sein muss sein. Wir sind solidarisch verbunden mit den Altonaer Aktivist_innen und senden heiße Unterstützungsgrüße in die Nachbarschaft. Wir freuen uns auf das AZA to come und können es kaum erwarten. Gerne kommen wir zur Einweihungsparty 2011 und bringen einen Kicker mit! solidarische Grüße: das Centro!
http://centrosociale.breitaufgestellt.de/

Wir lassen uns nicht spalten!
Für ein Recht auf Stadt!
Für ein Autonomes Zentrum Altona!

Scheinbesetzung

Das es immer mehr Unterstützer_innen für ein Autonomes Zentrum in Altona und andere selbstverwaltete Projekte in Hamburg und der Welt gibt konnte mensch heute deutlich an der Fassade eines Gebäudes an der Ecke Durchschnitt / An der Verbindungsbahn lesen. Auch dieses ehemalige Finanzamt steht laut Leerstandsmelder seit über fünf Jahren leer.

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Danke an die netten Unterstützer_innen!
Der Kampf geht weiter!